Innere Sicherheit
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SLOGAN
Verbesserungsvorschläge, auch Beschwerden, und juristische Korrekturen sind immer sehr willkommen (oder per kopierbarer adresse "menschengerechtepolitik@web.de").

Innenminister Thomas de Maiziére, CDU.

Sicherheit und Schutz vor Verbrechen und Willkür ist für uns ein grundlegendes Bürgerrecht. Wir wollen Sicherheit für alle – nicht nur für die, die sich einen privaten Sicherheitsdienst leisten können.

Der Täter-Opfer Ausgleich duch Therapie und Rehabilitierung trägt auch zur Sicherheit bei, obschon dies eher zur Rechtspolitik gehört.

Schon in der Schule im kleinsten Alter muß ehrlichkeit und vernunft sowie Achtung vor dem nächsten gelehrt werden.

Was hat Terrorismus mit doppelter Staatsbürgerschaft zu tun. Auch deutsche können Terroristen sein. Dies ist derzeit ein echtes Problem und somit auch eine echte Herausforderung für den Staat ! Hier müssen alle unbürokratisch zusammenarbeiten. Eventuell per Lauchangriff zu begegnen. Nur wäre hier die Frage, ob die sog. Abhörsicheren Telefone auch wirklich reel Abhörsicher sind, und wenn ja, werden gerade solche, die was vor haben, solche Geräte verwenden, und somit wäre der Lauschangriff auch überflüssig. Ohne Datensammlung aus Auswertung kann Terrorismus nicht bekämpft werden.

Die Wehrpflicht gehört abgeschafft und die Berufsarmee eingerichtet.

Guter Datenaustausch aller Kriminalitätsbearbeitungsbeteiligten.

"Laut 04.08.2005 | Hartmut Koschyk CDU ist Sicherungsgewahrsam für gefährliche Ausländer verfassungsrechtlich einwandfrei möglich – dies gilt noch einmal zu prüfen, um zu sehen, in wie weit sich Parteien, schonmal die CDU, über Rechte sagt ?!"

Das Land braucht mehr Sicherheitspersonal, auch wenn diese dann mal nichts zutun haben, doch allein die Präsenz reicht oftmal aus für Sicherheit.

§§ 129a, 261 StGB, und 18, 19 BverfSchG, Art. 35, 87a Abs. 4 GG, des § 12 FAG (künftig in die StPOintegriert), Eigentumsgarantie des Art. 14 GG, Unschuldsvermutung, 73d StGB und die Kronzeugenregelung sind zu überprüfen. Jede Wohnung sollte jederzeit geprüft werden können, bei ungerechtfertigkeit muß der ursprügliche Zustand wieder hergestellt werden (Freundlichkeit ist hier oberstes Gebot)

Auch könnte hierdurch einer "Vermessiung" dadurch vorgebeugt werden. Wobei dies auch durch die allgemeine kontrolle eines jeden Bürgers geschaffen werden.

Bei Geld sollte es keine Privatsphäre geben. Wer nichts zu verbergen hat, braucht auch kein Sorgen zu machen.

Angebot von sicherheitstechnik in jedem Handy, eine Notruftaste, das Handy wird per GPS oder ähnlich gesucht, und unverzüglich Polizei hingeschickt, sowie ein extrem lautes Pfeifsignal das jeden gewalt oder straftäter verjagt.

Ein europaweit abgestimmtes Vorgehen ist dringend notwendig.

Sicherungsschußvorrichtungen mit Cameras und Zielvorrichtung in jedem Flugzeug, welche nur vom Cockpit aus zu bedienen sind. Alle können so eingestellt werden, das sie exakt gleichzeitig abfeuern. Wobei hier Beteubungsmittel abzufeuern wären.

Polizei darf nur mit beteubungsmittel schießen.

Sicherheitseinrichtungen müssen mit dem besten Technischen Geräten ausgestattet werden.

Verstärkter Einsatz verdeckter ermittler. Dafür brauchen wir dann keine Geheimdienste.

Bankdaten müssen bei Verdachtsmomenten überprüft werden können, doch ebenso MdB Mitgliedsdaten und vor allem Finanzen. Geldwäsche Gelder und Straftatgelder müssen eingezogen und für prävention und gleiche Bekämpfung eingesetzt werden.

Auch Telekommunikationsanbieter müßten entsprechende Daten auf Anfrage kriminalistischer Fälle aushändigen.

Rasterfahndung ohne Strafe bei nichterwiesenheit.

Ausbau von Europol und Eurojust im Bereich Terrorismus

Am 05.09.2005 18:00 sind in der Discothek in der Eduard-Grunow-Straße 25, in 28203 Bremen - 7 Polizeiwagen (einer davon ein Bulli) gekommen. Dies ist eine schwarzen Disco. Und da sagt man die Polizei hat zu wenig Personal, also dies war vollkommen überflüssig. Dann ist es kein wunder, das kein Personal mehr da is, wenn so viel Personal vollkommen überflüssig eingesetzt wird.

Reisezentrenpersonal muß immer gut überprüft werden, damit diese nicht womöglich dann selbst einst zu attentätern werden. Hiermit muß gut und offen gearbeitet werden.

Aufnahme von biometrischen Daten bei Ausländern und Straftätern, eventuell auch von allen jemals mit dem Gesetz in Kontakt kommen sollten.

Korrupte aus Wirtschaft, Politik, Justiz , Öffentlicher Dienst etc., die wegen Drogen, Waffen, Zuhälterei, Bodenspekulation oder Geldwäsche auffällig werden, sollen mit Geldbußen und einem Punktekatalog á la Flensburg* bestraft werden, bis hin zum Verlust ihrer öffentlichen "Ämter ??????" das reicht nicht, was aber ?

Bundeswehr sollte durchaus für Krisensitiuationen eingesetzt werden können, bzw. sollte zunächst in privater Armee ersetzt werden, oder zwei solche Dienste eingerichtet werden. Ins ausland könnte nur ausschließlich die privatarmee geschickt werden.