Ökosteuer
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SLOGAN
Verbesserungsvorschläge, auch Beschwerden, und juristische Korrekturen sind immer sehr willkommen (oder per kopierbarer adresse "menschengerechtepolitik@web.de").

Werden auf Dinge, welche ökologisch schädlich, und somit langfristig unwirtschaftlich sind, wie Öl, erhoben, um langfristig auf alternativen Energie- und brennträgern, und der gleichen mehr, umsteigen zu können, und die Verbrennung dieser Stoffen langfristig somit gleichzeitig unattraktiv - da durch die Steuer, verteurert, wird, zu machen.

Merkwürdiger Weise wird jedoch z.B. die Rente aus diesen Geldern mit finanziert - da sonst angeblich kein Geld mehr da sei, obwohl sich das gesamtvolksvermögen laut BA für Finanzen auf über 10 Bill.€ beläuft (pro Kopf also gar weit mehr, als die vermeintliche St.Verschuldung, von über 120.000€.).

Sie sollte also namensgerecht nur für solche Dinge verwendet werden, welche alternativ für Dinge verwendet werden, die bislang mit unökologischen Dingen genutzt und erzeugt werden.

Zu einem Zeitpunkt, wenn es wirtschaftlich möglich ist, mit einem Strom, oder Wasserstoff getriebenen Fahrzeug in ganz Deutschland zu fahren, ohne Risiko irgendwo ohne Treibstoff stehen zu bleiben, sollte die Ökosteuer so hoch angehoben werden, das kaum noch einer Benzin tanken wollen wird und somit schnellst möglichst auf alternative Möglichkeiten umsteigt. So wie auch bei Öl- und Gasheizungen.

 

Die ökologische Steuerreform hat die Kaufkraft der Verbraucher nicht geschmälert, da das Aufkommen der Stromsteuer und der Mineralölsteuererhöhungen - anders als bei den Mineralölsteuererhöhungen durch die frühere Bundesregierung - in vollem Umfang an die Beitragszahler der gesetzlichen Rentenversicherung zurückgegeben wird. Hiervon profitieren neben den Arbeitnehmern insbesondere auch Unternehmen mit hohem Lohnkostenanteil, wie z.B. auch im Gastgewerbe.

Eine unter anderem auch vor dem Hintergrund hoher Energiepreise zu sehende Eintrübung des Konsumklimas seit Beginn des Jahres 2001 ist nicht zu bestreiten. Ursächlich für die damalige Preisentwicklung waren jedoch die Weltmarktpreise für Öl und andere Energierohstoffe. Diese Entwicklungen haben in vergleichbarer Weise Betriebe des Hotelund Gaststättengewerbes in anderen Ländern getroffen.

Die Tatsache, dass die deutsche Wirtschaft auf Energiepreisanstiege noch immer recht empfindlich reagiert, unterstreicht die Notwendigkeit einer langfristigen Strategie zur Verringerung der Abhängigkeit von Energieimporten. Dieser Notwendigkeit trägt die Koalition unter anderem mit der ökologischen Steuerreform, aber auch mit anderen Instrumenten Rechnung.